FFG und Filmförderungszulagengesetz am 19. Dezember im Bundestag
Laut vorläufiger Tagesordnung, die Blickpunkt:Film vorliegt, soll das FFG sowie auch das Filmförderungszulagengesetz am 19. Dezember im Bundestag beraten werden. Die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Michelle Müntefering appelliert an alle Fraktionen, gemeinsam das FFG auf den Weg zu bringen.
„Wir haben die Chance, ein gutes Gesetz zu verabschieden,“ betonte Müntefering in ihrer Stellungnahme. Ihr Appell richtet sich dabei an sämtliche demokratische Parteien, um Deutschland weiterhin als wettbewerbsfähigen und kreativen Filmstandort zu sichern. „Mitmachen!“, lautet ihr eindringlicher Aufruf an die Befürworter der Novellierung.
Müntefering unterstreicht, dass die Zeit drängt. Die Novelle muss rechtzeitig verabschiedet werden, damit die Filmförderungsanstalt (FFA) ab Januar 2025 arbeitsfähig bleibt.
Hinter den Kulissen herrscht zwar weiterhin Uneinigkeit. Während die Befürworter der Novelle auf schnelle Beschlüsse drängen, kritisieren einige Stimmen die Reformvorschläge als unzureichend. Vor allem die Interessen der Kinoverbände und die Forderung nach einem Steueranreizmodell für internationale Produktionen bleiben umstritten.
Trotz aller Differenzen stehen die Chancen für die Novellierung des FFG gut. Auch das Filmförderungszulagengesetz soll in erster Lesung beraten werden. Ob die FDP mit SPD und Grünen/Bündnis 90 dafür in der ersten Lesung stimmen wird, bleibt fraglich und selbst dann wäre es noch ein weiter Weg, der bis zur Verabschiedung zu beschreiten wäre.
Vor allem die Novellierung des FFG ist extrem wichtig für die gesamte Branche, kann damit doch die Filmförderungsanstalt zumindest weiterarbeiten. Im Falle eines Scheiterns der Reform würde es hier wohl einen Stillstand geben – mit entsprechenden Konsequenzen für die Produktionsfirmen. Nun berichten “Welt” und “Blickpunkt Film”, dass das FFG am 19. Dezember im Bundestag beraten werden soll.
Spannend dürfte es dann werden, ob der Gesetzesentwurf eine entsprechende Mehrheit erhält. Laut der “Welt” soll die CDU die Abstimmung im Bundestag ermöglichen, damit die Filmförderung im nächsten Jahr überhaupt sichergestellt ist. Dennoch werde die Partei wohl dagegen stimmen, weil man etwa die Belange der Kinoverbände nicht ausreichend berücksichtigt sehe. Durchgehen könnte das Gesetz dann mit den Stimmen der früheren Ampel-Koalition – hier gibt es naturgemäß Unsicherheiten, weil unklar ist, wie sich die FDP in ihrer aktuellen Situation verhält. Aber auch die Liberalen dürften kein Interesse an einem Scheitern der Reform haben – was die Filmbranche nur noch weiter zurückwerfen würde.
https://www.dwdl.de/nachrichten/100732/ffgreform_kommt_am_19_dezember_in_den_bundestag/
Quelle: DIMBB Medien
